A. Merkel hat auf jedem Schritt seit der für sie unglücklich ausgegangenen Wiederwahl im letzten Jahr versagt. Egal was sie nicht anpackte, es flog ihr um die Ohren. Einmal wollte sie Stärke und Mut zeigen, benannte in einer eher einsamen, auf jeden Fall überflüssig voreiligen Entscheidung ihren letzten resignierenden internen Gegner zum neuen Bundespräsidenten. Sie muss sehr überrascht gewesen sein, als Sigmar Gabriel bei Ihr anfragte, ob nicht der Joachim Gauck eine gute Wahl wäre. Vielleicht wusste sie gar nicht, dass der Präsident nicht einfach benannt, sondern gewählt wird, von über 1200 Menschen, nicht nur vom Bundeskanzler. Entsprechend ihre wortkarge Reaktion.
Sicher, schön war es nicht, im letzten Herbst wahrhaftig mit dem proklamierten Traumprinzen koalieren zu müssen, war es für Frau Merkel doch recht ordentlich gelaufen mit tüchtigen Arbeitern wie Steinbrück und Steinmeier. Jetzt kann sie sich nicht mehr herausreden, ‘die Anderen machen alles kaputt’, denn jetzt wollen die anderen dasselbe wie sie. Behauptet sie. Bei all dem Geschirr, dass während der recht turbulenten ersten Monate der im Himmel geschlossenen Ehe zwischen FDP und Union zerbrochen wurde, konnte sie jetzt auch kaum in aller Öffentlichkeit zurück zum langjährigen heimlichen Liebhaber. Also bestand sie auf Christian Wulff.
Stärke und Souveränität bewies die Bundeskanzlerin damit natürlich nicht, sondern nur ihre Unsicherheit. Wie ein kleines Kind stampfte sie auf, plärrte und blieb dann muksch - eine beleidigte Leberwurst sieht genau so aus. Prompt nutzen viele aus der Union die Bundesversammlung am 30. Juni 2010, um ihr mal zu zeigen, was eine Harke ist. Sie wollten partout nach Gewissen abstimmen, nicht nach rechts- und verfassungswidrigem Fraktionszwang. Nicht alle hielten das durch, einige reumütigten zurück zu Angies Krischan.
Die FDP blieb wieder einmal eisern, schließlich sind sie keine Umfaller, die segeln streng auf dem Kurs weiter, denn der Kapitän vorgibt, egal, ob eine Sturmfront kommt oder der Lotse sich besser auskennt. Zumindest behaupten das in aller Öffentlichkeit deren Lautsprecher: Westerwelle und Lindner geben aus, wie das Gewissen der FDP-Abgeordneten zu sein hat.
Wo wir gerade bei extremistischen Parteien sind, haben Sie mitbekommen, dass die NPD einen eigenen Kandiaten zur Präsidentwahl aufgestellt hatte, wieder einmal? Und dass er in seinen 2 Wahlgängen jeweils 3 Stimmen erhielt? Sie haben vollkommen Recht, er und seine Mitstreiter sind Wichte, nicht wichtig.
Wichtiger war die dritte im Bunde, die LINKE, jener Protestverbund aus ehemaligen SED- und Stasi-Kadern sowie im Westen behütet aufgewachsenen Salon-Kommunisten. Ausgerechnet letztere stellen sich jedesmal, wenn es um etwas geht, als Betonköpfe raus. Es ist schon schlimm genug, dass einige in der SPD bis heute nichts mit den LINKEN zu tun haben wollen, weil sie sauer auf Lafontaine und seine fünf oder sechs Handvoll Ex-SPD’ler sind. Aber die West-LINKEN scheinen immer noch sauer auf die Welt zu sein, weil die sich dauernd ändert. Und der Kommunismus dabei unter die Räder kam.
Nachdem SPD und Grüne mit Joachim Gauck eigentlich die CDU ködern wollten, galt es nach Angelas Festhalten an Herrn Wulff, der LINKEN die Hand zu reichen, um so klar zu machen, ‘Jungs, Mädel, es geht auch mit denen’. Aber es ging dann doch nicht. Ehrenwert wie die LINKE glaubt zu sein, steht sie zu ihrer Ablehnung eines Mannes, der Freiheit für das wichtigste Gut hält. Sie steht zu ihrer Vergangenheit solange es um ehemaliges SED-Vermögen geht. Sie steht zu irgendeiner Idee solange sie nicht mit der SPD oder den Grünen pragmatische Politik machen muss. Sie steht dazu, sich als ausgestoßenes Schmuddelkind, als Opfer von Politik-Mobbing hinzustellen.
SPD und Grüne haben auf jeden Fall alle vorgeführt, sie haben Merkels Schwäche noch einmal deutlich gemacht, sie haben gezeigt, wie der Bundespräsident eben nicht außerhalb von Parteipolitik steht, sie haben wieder bewiesen, dass die LINKE nicht bereit ist. Wie die Nazis nach dem Krieg beharren die LINKEN darauf, nichts gewusst zu haben, nicht mitgemacht zu haben, ohnehin dagegen gewesen zu sein, und außerdem muss ja auch irgendwann mal Schluss sein mit den alten Geschichten.
Wird Christian Wulff ein guter oder schlechter Bundespräsident? Keine Ahnung, anders als Mascolo vom SPIEGEL bin ich kein Prophet, nicht einmal ein schlechter. Richard von Weizäcker, möglicherweise der beste BP, den wir bisher hatten, war auch als Parteisoldat ins Amt gekommen und hat Helmut Kohl dann reichlich Paroli geboten. Allerdings hatte Weizäcker ein wenig mehr Leben hinter sich, als der junge Niedersachse.
Es sind vor allem die Kleinigkeiten, die gegenwärtig an Wulffs Eignung nagen. Wirklich präsidial wäre es gewesen, spätestens dann auf die Kandidatur zu verzichten, als Gauck zum Liebling aller wurde. Das hätte Wulff in 5 oder 10 Jahren für eine weitere Kandidatur sehr genützt. Nun gut, vielleicht zu viel verlangt. Aber hätte er denn nicht wneigstens gleich seine Fallschirmpositionen augeben können? Rausgehen und sagen: ‘Ja, ich will Bundespräsident werden, ich trete vom amt des Ministerpräsidenten sowie von allen Posten und Pöstchen zurück, gebe mein Landtagsmandat zurück.’ Das wäre mutig gewesen, präsidial auch, hätte den Menschen gezeigt, dass Charakter keine Schwäche ist.
In den nächsten Monaten und Jahren müssen SPD, Grüne und Christian Wulff aus ihren kleinen Siegen und Niederlagen vom 30. Juni etwas machen. Hoffen wir, dass es zum Nutzen der Bürger und des Staates ist. Und, liebe LINKE, strengt euch an, macht was aus euch, kümmert euch um Anerkennung und Respekt, wartet nicht darauf, dass sie euch angetragen werden.
Respekt wird verdient.